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Herzlich willkommen bei phase6!
Bitte lesen Sie unsere allgemeinen Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, denn diese bilden den rechtlichen Rahmen zwischen Ihnen, als Benutzer der Angebote (im Folgenden auch "Benutzer" genannt) und der phase-6 GmbH, Schönhauser Allee 141 b, 10437 Berlin (im Folgenden "phase6" genannt).
phase6 bietet Anwendungen zum Erlernen von Wortschätzen und anderen Lerninhalten an. Diese Anwendungen sind zum Teil über die Website der phase6 mit einem Browser verfügbar (im Folgenden "Web-App" bzw. "Website" genannt) oder können auf einem PC oder Smartphone installiert werden (im Folgenden "phase6 Apps" genannt). Zum Teil sind diese phase6 Apps über unabhängige App-Stores, wie zum Beispiel "App Store" von Apple und "Google Play" von Google (im Folgenden "App Stores" genannt) erhältlich. Manche dieser Anwendungen können mit eigenen Lerninhalten gefüllt werden, indem der benutzer diese Lerninhalte selbst anlegt. Die Anwendungen können aber auch mit qualitätsgeprüften Lerninhalten gefüllt werden, die zum Beispiel in Kooperation mit vielen großen Schulbuchverlagen entstanden sind (im Folgenden "Lerninhalte" genannt). Diese Lerninhalte stehen in den phase6 Apps als In-App-Kauf zur Verfügung oder können über unsere Website gekauft werden. Die phase6 Web-App, phase6 App und Lerninhalte werden im Folgenden gemeinsam "Angebote" genannt.
Die Angebote der phase6 sind grundsätzlich kostenpflichtig. Manche Funktionen stehen jedoch zeitlich beschränkt oder dauerhaft kostenlos zur Verfügung.
Für die Nutzung der phase6 Angebote müssen Sie sich für ein kostenloses Nutzerkonto registrieren. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns wichtig, daher legen wir besonderen Wert auf den Datenschutz.
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die "phase6"
- Geltungsbereich
- Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) gelten für sämtliche Angebote der phase6, unabhängig davon, ob diese kostenlos oder kostenpflichtig sind. Für bestimmte Angebote können mit dem Benutzer gegebenenfalls zusätzliche Nutzungsbedingungen vereinbart werden. Auf diese zusätzlichen Bedingungen wird beim entsprechenden Angebot gesondert hingewiesen.
- Für die Geschäftsbeziehung zwischen phase6 und dem Benutzer gelten ausschließlich (mit Ausnahme etwaig bestehender weitergehender Nutzungsbedingungen der phase6 nach Ziffer 1.1.) die nachfolgenden AGB in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Etwaig bestehende abweichende Bedingungen des Benutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, phase6 stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
- Diese AGB gelten für die Vertragsbeziehung zwischen phase6 und Benutzer, die Verbraucher sind. Bei Verträgen mit Unternehmen gelten diese AGB (mit Ausnahme der Ziffern 3.3. und 3.4. sowie dem gesetzlichen Widerrufsrecht), soweit es sich um die Lizenz für eine Person handelt. Der Benutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ("Verbraucher"). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt ("Unternehmer").
- Das phase6 Angebot gilt nur in Deutschland. Die Vertragssprache ist Deutsch.
- Leistungsgegenstand
- Voraussetzung für die Nutzung jeglicher Angebote ist die Registrierung des Benutzers. Die Registrierung ist kostenfrei. Mit Registrierung wird eine Grundversion der Web-App bzw. phase6 Apps kostenlos freigeschaltet (im Folgenden "Basisfunktionen" genannt). Die Basisfunktionen ermöglichen die Nutzung wesentlicher Grundfunktionen des phase6 Angebotes.
- Zudem bietet phase6 eine erweiterte Version der Web-App und phase6 App kostenpflichtig an (im Folgenden "Premium" genannt). Mit Abschluss der Lizenz für phase6 classic Premium stehen dem Benutzer erweiterte Funktionalitäten zur Verfügung.
- phase6 bietet in Kooperation mit bekannten Verlagspartnern (im Folgenden "Kooperationspartner" genannt) hunderte kostenpflichtige Lerninhalte zu Lehr-/ Schulbüchern und verschiedene Grundwortschätze für viele Sprachen an.
- Eine detaillierte Produktbeschreibung zu den jeweiligen Angeboten, auch zur Funktionsweise der digitalen Inhalte, sind im jeweilgen App Store, in den phase6 Apps als auch auf der Website enthalten.
- Registrierung
- Jeder Benutzer darf sich nur einmal registrieren. Eine Registrierung ist nur möglich, wenn der Benutzer volljährig ist oder, soweit noch minderjährig, mit Zustimmung der gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.B. Eltern) handelt, diesen AGB zustimmt und die für die Registrierung erforderlichen Angaben vollständig und richtig ausfüllt.
- Zudem ist es dem Benutzer auch möglich, sich als Familie oder Klasse registrieren zu lassen und dadurch von den Familien- und Klassenfunktionen und Vergünstigungen für phase6 classic Premium zu profitieren. Der "Admin" einer Familie oder Klasse kann andere Mitglieder zur Teilnahme einladen. Die eingeladenen Mitglieder müssen den AGB zur Nutzung der Produkte separat zustimmen. Der Admin muss volljährig sein. Der Familien-Admin sichert zu, Erziehungsberechtigte/r aller weiteren Familienmitglieder zu sein. Lehrern ist es möglich, sich als Lehrer registrieren zu lassen. Bei einer Registrierung als Lehrer bestätigt der Benutzer, dass er das Lehren und Unterrichten nach einer professionellen Ausbildung und entsprechenden Prüfungen berufsmäßig ausübt. Von uns bestätigte Lehrer erhalten einen kostenfreien Zugang zu phase6 classic Premium. Für den Fall, dass sich herausstellen sollte, dass Ihre Angaben bei Registrierung unrichtig waren oder, dass der Benutzer den Beruf nicht mehr berufsmäßig ausübt, behält sich phase6 ein außerordentliches Kündigungsrecht vor. Als Lehrer haben Sie zudem die Möglichkeit Klassengruppen zu erstellen und andere Mitglieder in diese Klasse einzuladen. Mitglieder stimmen beim Bestätigen eines Klassenbeitrittes separat zu, dass der Lehrer vereinfachte und zusammengefasste Reports zum Lernfortschritt der Mitglieder einsehen kann.
- phase6 behält sich das Recht vor, die Registrierung einzelner Benutzer oder die Anerkennung als Lehrer ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
- Ein Benutzerkonto ist nicht auf andere Personen übertragbar.
- Registrierungsvorgang: Die Registrierung ist bei phase6 sowohl über die Website, als auch über die phase6 Apps möglich. Für die Registrierung füllt der Benutzer das Registrierungsformular mit allen erforderlichen Angaben aus und akzeptiert die AGB sowie die Datenschutzerklärung. Der Benutzer hat im Zuge des Registrierungsprozesses die Möglichkeit seine Daten nochmals zu überprüfen und optional eine Familien- oder Klassengruppe anzulegen. Abschließend klickt der Benutzer auf "Absenden". Der Benutzer erhält nach Eingang der Registrierung bei phase6 eine automatische Bestätigung über die abgeschlossene Registrierung per E-Mail.
- Nach der Registrierung erhält der Benutzer von phase6 regelmäßig E-Mails, mit denen er bei den ersten Schritten durch begleitende Informationen unterstützt wird. Diese Emails können jederzeit abbestellt werden.
- Der Benutzer wird seine bei der Registrierung angegebenen Daten aktualisieren, wenn sich an diesen etwas ändern sollte.
- Vertragsabschluss über phase6 classic Premium und Lerninhalte auf der Website oder in der phase6 App
- Die Präsentation der Angebote auf der Website oder in den phase6 Apps stellt kein bindendes Angebot von phase6 dar. Erst mit erfolgter Bestellung der Angebote gibt der Benutzer gegenüber phase6 nach § 145 BGB ein bindendes Angebot ab. phase6 behält sich das Recht vor, Bestellungen nicht anzunehmen und nicht auszuführen. Dies gilt sowohl für testweise Freischaltung sowie für den Erwerb kostenpflichtiger Angebote der phase6.
- Test unserer Produkte: Wir bieten die Möglichkeit, unsere phase6 classic Premium und bestimmte Lerninhalte in einem begrenzten Zeitraum und Umfang kostenlos zu testen. Die Voraussetzungen für die Nutzung in dieser Testphase sind auf der Website bzw. in den phase6 Apps angegeben. Wenn Sie bereits als Nutzer registriert sind, bestätigen Sie mit Auswahl des Angebots und Bestätigung des Buttons "Jetzt testen" einen verbindlichen Antrag zur testweisen Freischaltung der im Warenkorb befindlichen phase6 classic Premium bzw. Lerninhalte ab. Ihnen wird eine Auftragsbestätigung als E-Mail zugesandt. Hiermit ist der Vertrag bzgl. der kostenlosen Testphase abgeschlossen. Sollten Sie noch nicht registriert bzw. nicht angemeldet sein, kann der Vertrag bzgl. der kostenlosen Testphase nur abgeschlossen werden, sofern Sie sich vorher registriert und/oder angemeldet haben.
- Erwerb kostenpflichtiger Angebote der phase6: Wenn Sie bereits als Benutzer registriert und angemeldet sind, können Sie aus dem Sortiment der phase6 kostenpflichtige Angebote auswählen und diese durch die Auswahl in einen sogenannten Warenkorb geben. Erst mit Bestätigung der Buttons "Kostenpflichtig bestellen" geben Sie einen verbindlichen Vertrag zur Freischaltung der im Warenkorb befindlichen kostenpflichtigen Angebote ab. Ihnen werden, bevor Sie den Button "Kostenpflichtig bestellen" betätigen, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB nochmals zur Verfügung gestellt. Danach wird Ihnen eine Auftragsbestätigung als E-Mail zugesandt. Ihr Vertrag für den kostenpflichtigen Erwerb und die Nutzung wird abgeschlossen, sobald Sie diese Bestätigungs-E-Mail (Auftragsbestätigung) erhalten haben. Sofern Sie mit Kreditkarte oder Paypal bezahlen, erfolgt die Freischaltung des jeweiligen kostenpflichtigen Angebotes, sobald die Auftragsbestätigung zugesandt ist. Sofern Sie eine andere Zahlungsart wählen, erfolgt die Freischaltung des jeweiligen kostenpflichtigen Angebots, sobald die Zahlung auf dem in Ziffer 8.6 genannten Konto von phase6 eingegangen ist. Dies kann unter Umständen 2 Tage dauern. Sollten Sie bei Auswahl eines kostenpflichtigen Angebotes noch nicht registriert bzw. nicht angemeldet sein, kann die Bestellung nur abgeschlossen werden, sofern Sie sich vorher registriert und/oder angemeldet haben. Zu diesem Zweck werden Sie im Prozess die Möglichkeit erhalten, sich zu registrieren bzw. anzumelden.
- Vertragsabschluss über kostenpflichtige Inhalte in einem App Store
- Erwirbt der Benutzer Angebote über App Stores, so gelten im Verhältnis zwischen App Store-Betreiber und Benutzer die Nutzungsbedingungen des App Store-Betreibers im Hinblick auf Vertragsschluss, Zahlung und Freischaltung der jeweiligen Angebote.
- Die übrigen Regelungen dieser AGB bleiben im Verhältnis zwischen phase6 und Benutzer hiervon unberührt. Der Benutzer stimmt dieser AGB bei Registrierung zu.
- Rechteeinräumung / Nutzungsbeschränkungen
- Die jeweiligen Leistungsmerkmale der Angebote ergeben sich aus der entsprechenden Leistungsbeschreibung auf der phase6 Website, in den phase6 Apps bzw. im jeweiligen App Store. Für einzelne Angebote (Web-App, phase6 Apps bzw. Lerninhalte) gelten gegebenenfalls zusätzlich spezifische, auf der phase6 Website, in den phase6 Apps bzw. im jeweiligen App Store abrufbare Nutzungsbedingungen. Über die Einzelheiten wird der Benutzer beim Bestellvorgang informiert. Soweit phase6 Software zur Verfügung stellt, werden den Benutzern die Angebote ohne sonstige Materialien, Daten oder Informationen, insbesondere ohne Quellcode oder Dokumentation, zur Verfügung gestellt.
- Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte an einzelnen Angeboten verbleiben bei phase6 bzw. im Falle von Lerninhalten bei den Kooperationspartnern bzw. jeweiligen Urhebern. Soweit dem Benutzer Angebote überlassen werden, räumt phase6 dem Benutzer das zeitlich auf die jeweilige Laufzeit des jeweiligen Angebotes begrenzte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht sublizenzierbare Recht ein, die Angebote im Rahmen der Website bzw. der Web-App oder den phase6 Apps zu nutzen.
- Soweit nicht anders vereinbart, hat der Benutzer kein Recht, die zur Nutzung überlassenen Angebote zu ändern, weiterzuentwickeln oder zu dekompilieren, soweit dies auch nicht ausdrücklich durch zwingendes Recht erlaubt ist. Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher Schutzmechanismen ist nur zulässig, sofern durch diesen Schutzmechanismus die störungsfreie Nutzung beeinträchtigt oder verhindert wird. Für die Beeinträchtigung oder Verhinderung störungsfreier Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus trägt der Benutzer die Beweislast.
- Eine Bearbeitung der von den Verlagen erstellten Lerninhalte ist nicht möglich und auch nicht zulässig. Der Benutzer ist auch nicht berechtigt, die Lerninhalte zu vervielfältigen oder Dritten weiterzugeben.
- Der Leistungsumfang der Angebote kann sich während der Lizenzlaufzeit ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund der sinnvollen technischen Weiterentwicklung erforderlich ist und den Benutzer nicht unzumutbar belastet. Die Änderungen der Angebote werden keine wesentlichen Änderungen beinhalten und werden insbesondere in der Laufzeit kostenpflichtiger Angebote nicht solche Änderungen beinhalten, die die Nutzung nur mit veränderter Hard- oder Software ermöglichen. Über Änderungen wird der Benutzer mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail an dessen E-Mail-Adresse informiert. Widerspricht der Benutzer den Änderungen nicht binnen der in der Änderungsmitteilung angegebenen Frist von mindestens sechs Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung durch E-Mail oder schriftlich an die in der Änderungsmitteilung angegebene Adresse, so wird die Änderung gegenüber dem Benutzer wirksam. phase6 wird den Benutzer in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich hinweisen.
- Laufzeit und Kündigung / Deaktivierung
- Laufzeit und Kündigung der Basislizenz
- Der Nutzungsvertrag zur Nutzung der Basisfunktionen von phase6 wird unbefristet geschlossen. Eine ordentliche Kündigung ist jederzeit durch den Benutzer möglich. Wenden Sie sich bitte dazu in schriftlicher Form an unseren Kundensupport unter http://www.phase-6.de/service/support/kostenloser-mail-support/. Eine ordentliche Kündigung ist durch phase6 mit einer Frist von 6 Wochen schriftlich bzw. in Textform (per Post, E-Mail) möglich. Die ordentliche Kündigung der Basisfunktionen durch phase6 ist während der Laufzeit kostenpflichtiger Inhalte ausgeschlossen.
- Laufzeit und Kündigung kostenpflichtiger Angebote
- Die Verträge über kostenpflichtige Angebote der phase6 werden für feste Laufzeiten geschlossen. Bei Bestellung (im Sinne der Ziffer 4.3.) bzw. auch während einer aktiven Laufzeit kann der Benutzer eine automatische Verlängerung der Laufzeit aktivieren. Damit wird die Bestellung für einen neuen Laufzeitvertrag automatisch abgeschlossen, wenn die vorherige Laufzeit beendet ist. Diese automatische Verlängerung kann jederzeit durch den Benutzer deaktiviert werden. Mit Deaktivierung der Verlängerung endet der Vertrag, sobald die laufende Vertragslaufzeit abgeschlossen ist. phase6 ist berechtigt, auch bei Aktivierung einer automatischen Laufzeitverlängerung, zum Ende einer Vertragslaufzeit den Vertrag ordentlich zu kündigen. Eine solche ordentliche Kündigung ist durch phase6 mit einer Frist von 6 Wochen zum jeweiligen Laufzeitende schriftlich bzw. in Textform (per Post, E-Mail) möglich. Der Vertrag endet dann sobald die laufende Vertragslaufzeit abgeschlossen ist.
- Ein weitergehendes vorzeitiges ordentliches Kündigungsrecht besteht nicht. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für phase6 insbesondere vor, wenn der Benutzer oder ein sonstiger vom Benutzer zur Nutzung zugelassener Nutzer gegen die Bestimmungen dieser AGB erheblich und wiederholt trotz Mahnung verstößt.
- phase6 ist berechtigt, Angebote zu deaktivieren, wenn die geschuldete Vergütung für die Angebote aufgrund Widerrufs des Zahlungsauftrags phase6 wieder entzogen wird.
- Preise / Zahlungsmodalitäten
- Die Preise für kostenpflichtige Angebote werden während des Bestellvorganges ausgewiesen und sind zudem auch in der Preis-Leistungsübersicht auf der Website bzw. in den phase6 Apps einzusehen.
- Bei Laufzeitverträgen, bei denen eine Laufzeitverlängerung aktiviert wird (im Sinne der Ziffer 7.2.), wird der angegebene Preis für die jeweilige Laufzeit in Rechnung gestellt. Falls der Benutzer bei der Bestellung von einem von bestimmten Voraussetzungen abhängigen Preisnachlass profitiert hat, so wird dieser bei einer automatischen Verlängerung nicht automatisch wieder gewährt, falls die Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Verlängerung nicht mehr erfüllt werden.
- Die angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise für die jeweilige Laufzeit des Vertrages und in Euro, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
- Preisangaben für Angebote sind grundsätzlich als Vergütung für Zurverfügungstellung der Angebote und die damit verbundene Nutzungsmöglichkeit während der auf der phase6 Website angegebenen Laufzeit zu verstehen. Nicht enthalten ist die Vergütung für den Datentransport durch den von den Benutzern gewählten Mobilfunkanbieter bzw. Anbieter der Internetverbindung.
- Soweit nicht anders angegeben, kann die Zahlung per PayPal, Kreditkarte, Sofortüberweisung und Vorkasse erfolgen. phase6 behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen. Hat der Benutzer sich in seinem Account gegebenenfalls für eine Zahlungsart entschieden und diese gespeichert, kann er diese jederzeit ändern.
- Zahlungen per Paypal, Sofortüberweisung oder Vorkasse sind an das Konto der phase-6 GmbH bei der Commerzbank Aachen (BLZ 390 400 13), Konto-Nr: 1 22 04 90 [IBAN: DE91 3904 0013 0122 0490 00 / BIC: COBADEFFXXX] zu richten.
- Die Rechnungsstellung erfolgt digital. Auf Rechnungsstellung in Papierform wird verzichtet. Die Rechnung wird dem Benutzer an die angegebene E-Mail-Adresse gesandt und in seinem Benutzerkonto hinterlegt und ist dort abrufbar. Die Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Soweit nicht per Kreditkarte bezahlt wird, verpflichtet sich der Benutzer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen.
- Der Benutzer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn diese unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt worden ist.
- Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen
- Es gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nachstehend nichts Abweichendes vereinbart ist.
- phase6 garantiert keine ununterbrochene Erreichbarkeit der Angebote. phase6 übernimmt keine Haftung für den vorübergehender Ausfall der Angebote, der auf technischen Gründen oder sonstigen Gründen basiert, die nicht durch die phase6 zu vertreten ist (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.). Auch sind kurzzeitige Ausfälle durch Wartungs- und Änderungsmaßnahmen möglich. Diese werden, soweit möglich, frühzeitig angekündigt.
- Reklamationen (Gewährleistungsansprüche) können per E-Mail (info@phase6.de), Fax (+49 30 417075 - 39), Telefon (+49 30 417075 - 0) oder schriftlich bei phase6 (phase-6 GmbH, Schönhauser Allee 141 b, 10437 Berlin) geltend gemacht werden.
- phase6 haftet bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie generell bei allen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhenden Schäden oder im Falle zwingender gesetzlicher Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- Im Übrigen haftet phase6, egal aus welchem Rechtsgrund, nur wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit phase6 einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstands übernommen hat. "Wesentliche Vertragspflichten" sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Benutzer regelmäßig vertrauen kann. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Im Übrigen ist die Haftung von phase6 ausgeschlossen. Insbesondere ist eine verschuldensunabhängige Haftung von phase6 wegen bereits bei Vertragsschluss bestehender Mängel (vgl. § 536a Absatz 1 1. Alt. BGB) ausgeschlossen, soweit die Haftung von phase6 nicht wegen in Ziffer 9.4 genannten Fälle unbeschränkt ist.
- Die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von phase6 für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden ist ebenfalls in dem durch Ziffer 9.4 ff beschriebenen Umfang beschränkt.
- Datenschutz
- Die Datenschutzerklärung von phase6 finden Sie hier.
- Legacy Produkte
- Mit Legacy Produkten sind im Folgenden Produkte oder Dienste gemeint, die wir nicht mehr verkaufen, die wir aber gegebenenfalls noch vollständig unterstützen.
- phase6 desktop (PC Software, Verkauf 2015 eingestellt): Das Produkt wurde durch die Web-App ersetzt. Selbstverständlich bieten wir allen Benutzern der phase6 desktop noch mindestens weitere 2 Jahre Support. Für diese gelten die AGB, die beim jeweiligen Vertragsschluss einbezogen wurden.
- Es ist für jeden phase6 desktop-Benutzer möglich, mit seinem Datenstand unkompliziert in die Web-App zu wechseln.
- Der der phase6 desktop zugrunde liegende Synchronisationsdienst phase6 cloud wird während des aktiven Supports von phase6 desktop weiterhin zur Verfügung stehen. Über unsere Website sind Verlängerungen oder neue Kaufabschlüsse von phase6 cloud nicht mehr möglich.
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen phase6 und dem Benutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich der Frage seines Zustandekommens ist Aachen, sofern es sich bei dem Benutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Benutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
- Einseitige Erklärungen, Teilunwirksamkeit, Schriftform und Änderungen
- Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt.
- Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der AGB vorzunehmen, sofern diese keine Benachteiligung des Kunden wider Treu und Glauben darstellen. Über Änderungen wird der Benutzer mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail an dessen E-Mail-Adresse informiert. Widerspricht der Benutzer den Änderungen nicht binnen der in der Änderungsmitteilung angegebenen Frist von mindestens sechs Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung durch E-Mail oder schriftlich an die in der Änderungsmitteilung angegebene Adresse, so wird die Änderung gegenüber dem Benutzer wirksam. phase6 wird den Benutzer in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich hinweisen.
- Widerrufsrecht
- Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB ist, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung finden Sie hier
- Bitte beachten Sie, dass die Angebote der phase6 digitale Inhalte darstellen. Ihr Widerrufsrecht erlischt, sofern phase6 vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat und der Benutzer ausdrücklich der Ausführung zugestimmt hat. Der Benutzer wird vor Ausführung des Vertrages ausdrücklich hierauf hingewiesen.
Stand: 01.06.2018
AGB (Fassung vom: 01.08.2016)
AGB (Fassung vom: 01.11.2015)